Das Urteil aus Karlsruhe und seine gravierenden Folgen

Bisher hat es Bundeskanzler Olaf Scholz immer wieder geschafft, die Fliehkräfte der Ampel elegant wegzulächeln. Dann kam das Urteil aus Karlsruhe und jetzt ist auch dem Kanzler das Lächeln vergangen. Jeder kennt die drei berühmten Affen, die nichts hören, nichts sagen und nichts sehen. Bei Olaf Scholz funktioniert das genau andersherum: Er hört, sieht und weiß alles, sogar im Voraus. Aber was da vom Bundesgerichtshof kam, hat er nicht kommen sehen.

Die raue Wirklichkeit

Die Realität kann grausam sein, diese Erfahrung musste jetzt auch Olaf Scholz machen. Lange, bevor er Bundeskanzler wurde, hatte er als Erster Bürgermeister von Hamburg prophezeit, dass das Treffen der G-20 in der Hansestadt so fröhlich wie ein Hafengeburtstag sein würde. Leider stimmte das nicht so ganz, denn was kam, waren Randale, Gewalt und Brutalität, aber keine fröhliche Geburtstagsstimmung. Bevor in Karlsruhe geurteilt wurde, tat Scholz tatsächlich, als hätte er alles unter Kontrolle. Seiner Meinung nach ist das, was der BGH getan hat, lediglich so etwas wie ein blauer Brief. Die Versetzung klappt aber trotzdem, meint Scholz.

Neue Etiketten

Viele Menschen sind der Ansicht, dass das, was momentan in der Haushaltspolitik vonstattengeht, von vorn bis hinten nicht mehr passt und eigentlich die Rote Karte verdient hätte. Aber Scholz und seine Ampel kleben einfach nur neue Etiketten auf die mehr als riskanten Schattenhaushalte. Aber so geht es nicht, sagen die Richter in Karlsruhe. Auch wenn es brutal klingt, das System Scholz ist am Ende und damit auch die immer freundlich zur Schau getragene Allwissenheit des Kanzlers. Trotzdem sieht Scholz bisher nicht ein, dass da etwas gewaltig schiefläuft. Er spricht weiter von Zeitenwende und will (wie sollte es auch anders sein?), nichts ändern.

Wie lange noch?

Liegt ein Boxer noch am Boden, nachdem der Ringrichter bis neun gezählt hat, dann ist der Kampf zu Ende. Scholz hat sich bislang durch alle Runden gerettet, aber jetzt scheint es, als wäre er bereits stark angezählt.

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Ulrike Dietz